Aktionsplan „PAMINA Mobilität“

Nach intensiver Diskussion beschloss die Verbandsversammlung einstimmig den Aktionsplan „PAMINA Mobilität“. Dieser Aktionsplan umfasst eine Liste mit über 20 kurzfristig, mittelfristig und langfristig realisierbaren Mobilitätsprojekten für den PAMINA-Raum, welche z.B. eine grenzüberschreitende Mobilitätplattform, Lückenschlüsse im Radwegenetz, intelligente Verkehrsführung an den Rheinfähren oder optimierte ÖPNV-Verbindungen umfassen. „Das Papier ist sensationell. Es vereint kleinere Maßnahmen und große Visionen für den Raum und legt zudem ein hohes Maß an Pragmatismus an den Tag. So etwas ist bisher im grenzüberschreitenden Kontext noch nie gelungen“, äußerte sich der Oberbürgermeister von Karlsruhe, Frank Mentrup, begeistert. Diesen Enthusiasmus teilte auch Rémi Betrand, Vize-Präsident des Conseil Départemental du Bas-Rhin, welcher die wirtschaftliche Bedeutung von grenzüberschreitenden Mobilitätsmaßnahmen für das nördliche Elsass unterstrich und das diesbezüglich Engagement der Städte Karlsruhe und Haguenau lobte. Der entsprechende Beschluss wurde unter Einbezug von punktuellen Ergänzungen aus dem Plenum einstimmig gefasst.

Umwandlung zum EVTZ

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die organisatorische Umwandlung des Eurodistricts zu einem Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ). Die Vorbereitungen hierzu hatten bereits vor Monaten begonnen und fanden im engen Austausch mit den Zweckverbandsmitgliedern und den jeweiligen Rechtsaufsichtsbehörden statt. Nach Übermittlung aller Unterlagen an die zuständigen Stellen in Frankreich, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg geht man beim Eurodistrikt davon aus, dass die benötigte Zustimmung im Oktober 2016 vorliegen wird, so Brechtel. Die offizielle Gründung des EVTZ Eurodistrikt PAMINA ist im Rahmen einer Verbandsversammlung am 11. Januar 2017 vorgesehen.