Für Freude beim Regionalverband Mittlerer Oberrhein sorgte die Mitteilung, dass sich das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur und das Verkehrsministerium Baden-Württemberg darauf geeinigt haben, im Rahmen grenzüberschreitender Schienenprojekte auch eine Machbarkeitsstudie für die Verbindung Rastatt-Haguenau anteilig zu finanzieren. „Ich begrüße dieses klare Signal für Europa“, so die erste Reaktion von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel. „Der Regionalverband war bereits mit gutem Beispiel vorangegangen und hat seinen finanziellen Beitrag eingebracht“, ergänzt er als Vorsitzender des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein. Die Rede ist von der Finanzierung einer Machbarkeitsstudie für eine Schienenverbindung zwischen Karlsruhe und Saarbrücken via Rastatt und dem elsässischen Haguenau. Bislang hatten sich das Land Baden- Württemberg und der Regionalverband bereit erklärt, die Studie anteilig mitzufinanzieren. Auf entsprechende Signale aus Berlin habe man bislang noch gewartet, nun kam die Zusage aus dem Bundesverkehrsministerium. Im nächsten Schritt sei der Haushaltsgesetzgeber gefordert, die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen. „Damit stünde die Finanzierung der Studie nun auf soliden Beinen“, so Landrat Dr. Schnaudigel.

Als wichtigen Schritt zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Schieneninfrastruktur am Oberrhein begrüßt Verbandsdirektor Gerd Hager die Beteiligung des Bundes an der Machbarkeitsstudie für die Verbindung Rastatt- Haguenau. Dieser Finanzbeitrag ist ein positives Signal, gerade vor dem Hintergrund und den Erfahrungen der Havarie des Rastatter Tunnels. Darüber hinaus sei die Beteiligung ein sichtbares Zeichen zur Umsetzung der Impulse aus dem Aachener Vertrag 2019 und ganz im Sinne der deutschfranzösischen Freundschaft. Das Projekt stünde deshalb auch vorne auf der Infrastruktur-Agenda im PAMINA-Raum. Ein nächster konsequenter Schritt wäre die Anmeldung der Bahnverbindung Rastatt-Haguenau für das Ergänzungsnetzwerk der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) durch den Bund. Das Meldeverfahren wird im Sommer abgeschlossen.

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Quelle : Newsletter Nr. 7, Juli/August 2019

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